Bundeskanzler Merz hat im Bundesrat eine klare erste Bilanz gezogen – und einen gemeinsamen Aufbruch ausgerufen. Mit Mut, Maß und Modernisierung bringt die CDU-geführte Bundesregierung Deutschland wieder auf Kurs.  The post  Deutschland gemeinsam voranbringen  appeared first on CDU.

Zur Entscheidung der SPD-Landesregierung, künftig keine AFD-Mitglieder mehr in den öffentlichen Dienst einstellen zu wollen, sagt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder: „Verfassungsfeinde gehören nicht in den Staatsdienst, darin sind wir uns überparteilich einig. Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung […]

Ein Jahr Ministerpräsident Schweitzer. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB: „Alexander Schweitzer ist ein politischer Scheinriese: Je näher man sich seine Politik anschaut, desto kleiner wird er. In den ersten 12 Monaten erleben wir einen Ministerpräsidenten, der sichtlich unter Druck steht. Für […]

Es ist der Höhepunkt der Haushaltswoche. Die erste Generaldebatte, in der Friedrich Merz als Bundeskanzler spricht und die Erfolge der Politik der CDU-geführten Bundesregierung darlegt. The post Die Stimmung im Land wird besser appeared first on CDU.

#Infostand: Wir sind vor Ort! 🗣️🌸 Am 19. Juli 2025 findet ihr uns von 11:00 bis 13:00 Uhr an unserem CDU-Infostand Ecke Kornmarkt in Bad Kreuznach. Wir freuen uns auf den Austausch mit euch – kommt vorbei, stellt eure Fragen, bringt eure Anliegen mit oder sagt einfach Hallo! Gemeinsam wollen wir den Landkreis weiter nach vorne bringen. […]

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ei der Pressekonferenz kurz vor der Sommerpause ziehen Generalsekretär Carsten Linnemann und Wirtschaftsministerin Katharina Reiche eine erste Zwischenbilanz: Die Richtung stimmt – für mehr Ordnung, wirtschaftliche Stärke und echten Aufbruch.  The post Der Politikwechsel hat begonnen – Deutschland startet durch  appeared first on CDU.

Einladung zur Sommertour – „Botanische Führung“ 🌳🌼 Am 09. Juli 2025 um 16:30 Uhr starten wir im Oranienpark zu einer geführten Tour durch Oranienpark, Kurpark und Schlosspark. Entdecken Sie mit mir die grünen Oasen unserer Stadt – fachlich begleitet und mit spannenden Einblicken in Natur und Geschichte. Im Anschluss lade ich […]

#GrundschulGarantie: Was Eltern im Land aktuell erleben, ist untragbar: Jede Woche neue Unsicherheit – fällt der Unterricht aus? Gibt’s Betreuung? Was kostet das Mittagessen diesmal? ❗️Nur 1 % der Grundschulen sind verpflichtende Ganztagsschulen. ❗️Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen geraten ins Hintertreffen. […]